Allgemeinen Geschäfts- und Leistungsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen KIvalue (nachfolgend „wir“ oder „KIvalue“) und unseren Kunden (nachfolgend „Kunde“), soweit nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

§ 2 Vertragsgegenstand

Vertragsgegenstand ist der Verkauf sowie ggf. die Einrichtung, Konfiguration oder Betreuung von KI-Agenten und KI-gestützten Workflow-Automatisierungslösungen. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Einzelvertrag.

§ 3 Vertragsabschluss

Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein Angebot von KIvalue annimmt oder eine von KIvalue zur Verfügung gestellte Leistung aktiv nutzt. KIvalue behält sich das Recht vor, Anfragen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

1. Alle Preise verstehen sich netto zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

2. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig.

3. Gerät der Kunde in Verzug, ist KIvalue berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen zu berechnen.

§ 5 Leistungsumfang und Support

1. Die von KIvalue gelieferten Leistungen umfassen die Erstellung und Lieferung von KI-basierten Softwarelösungen gemäß Angebotsbeschreibung.

2. Support-Leistungen, Anpassungen oder Updates sind nur enthalten, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.

§ 6 Nutzungsrechte

1. Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den gelieferten KI-Systemen und Automatisierungen.

2. Weitergabe, Verkauf oder Unterlizenzierung ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von KIvalue nicht gestattet.

3. Die Rechte an Quellcode oder trainierten KI-Modellen verbleiben bei KIvalue, sofern nicht anders vereinbart.

§ 7 Datenschutz

1. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich gemäß der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der DSGVO.

2. Weitere Informationen zum Datenschutz finden sich in unserer Datenschutzerklärung unter [Link zur Datenschutzerklärung einfügen].

§ 8 Gewährleistung, Verjährung

1. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung.

2. Gewährleistungsansprüche bestehen nicht bei unerheblichen Abweichungen oder bei Mängeln, die durch unsachgemäße Nutzung, Bedienfehler, nicht freigegebene Systemumgebungen oder Änderungen durch den Kunden entstehen.

3. Mängel sind unverzüglich und schriftlich mit einer konkreten Beschreibung zu melden.

4. KIvalue hat das Recht, bis zu zwei Nachbesserungsversuche oder Ersatzlieferungen durchzuführen.

5. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Kunde mindern oder vom Vertrag zurücktreten.

6. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate ab gesetzlichem Verjährungsbeginn.

§ 9 Haftung

1. Für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen haftet KIvalue nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

2. In folgenden Fällen haftet KIvalue unbeschränkt:

   • bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,

   • bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,

   • bei gesetzlich vorgeschriebener zwingender Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz,

   • bei übernommenen Garantien.

3. Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden entstanden wäre.

4. Der Kunde ist für die rechtliche Zulässigkeit der Nutzung der von KIvalue gelieferten Systeme selbst verantwortlich.

§ 10 Laufzeit und Kündigung

1. Verträge werden entweder auf unbestimmte Zeit oder für die im Angebot/Vertrag definierte Laufzeit geschlossen.

2. Sofern nichts anderes vereinbart ist, kann ein unbefristeter Vertrag mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden.

3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 11 Vertraulichkeit

1. Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen auch nach Vertragsende geheim zu halten.

2. Diese Verpflichtung gilt nicht für öffentlich bekannte oder ohne Verstoß gegen diese Vereinbarung bekannt gewordene Informationen.

§ 12 Konfliktregelungen bei Gebühren-Bestreit

1. Der Kunde erkennt an, dass Zahlungen trotz etwaiger Meinungsverschiedenheiten oder Streitigkeiten über die Berechtigung oder Höhe der Gebühren erfolgen müssen.

2. KIvalue ist nicht verpflichtet, an Schlichtungs-, Mediations- oder sonstigen Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen.

3. Eine Zurückbehaltung von Zahlungen oder Aufrechnung durch den Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen.

4. Die Parteien bemühen sich im Falle eines Konflikts um eine einvernehmliche Lösung, wobei die Zahlungs- und Leistungspflichten ungeachtet des Streits weiter gelten.

§ 13 Änderungen der AGB

1. KIvalue behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern.

2. Änderungen werden dem Kunden spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt.

3. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen.

§ 14 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz von KIvalue, sofern der Kunde Kaufmann ist.

3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.